Allgemeine Nutzungsbedingungen VisuRIS
I. VORBEMERKUNGEN
Die Nutzung der VisuRIS Website (im folgenden "die Website") unterliegt den nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Durch das Ankreuzen des dafür vorgesehenen Feldes bestätigen Sie, dass Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen haben und diese vorbehaltlos akzeptieren.
BITTE LESEN SIE DIESE ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN SORGFÄLTIG, BEVOR SIE DIE ANGEBOTENEN DIENSTE NUTZEN.
Im nachstehenden Text bezeichnet „De Vlaamse Waterweg“ den Wasserstraßenbetreiber De Vlaamse Waterweg NV mit folgenden Unternehmensdaten:
De Vlaamse Waterweg, eine Aktiengesellschaft öffentlichen Rechts, mit Sitz in Havenstraat 44, 3500 Hasselt, Belgien, Unternehmensnummer 0216.173.309.
De Vlaamse Waterweg kann die Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ändern, beispielsweise im Rahmen von Änderungen ihrer Dienstleistungen oder der geltenden Gesetzgebung. Die geänderten Bedingungen gelten ab dem Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Bei wesentlichen Änderungen werden wir Sie nach Möglichkeit persönlich informieren und erforderlichenfalls um Ihre Zustimmung bitten.
II. ZWECK DER WEBSITE
Die auf der Website angebotenen und verfügbaren Informationen unter anderem zum Transport auf den Wasserwegen dienen der Förderung eines reibungslosen und sicheren Schiffsverkehrs durch die Visualisierung verfügbarer Informationen, wie etwa Wasserstraßendaten über digitale Karten.
Die bereitgestellten Informationen beschränken sich auf diejenigen, die für das jeweilige Nutzerprofil und die vom Nutzer getroffenen Auswahlentscheidungen relevant sind. Durch die Nutzung der Website können Sie sowohl dynamische Echtzeitinformationen (AIS Positionen, aktuelle Verkehrslage, Wasserstandsdaten, Ladungsinformationen, Mitteilungen an die Schifffahrt usw.) als auch statische Informationen über die Wasserwege (Betriebszeiten, zulässige Abmessungen von Kunstbauten, Umschlagsorte, durchschnittliche Wartezeiten an Schleusen usw.) abrufen und/oder einsehen.
Art und Umfang der angebotenen Informationen hängen auch davon ab, wie die Website aufgerufen wird (ggf. über eine mobile Anwendung). Darüber hinaus wird eventuell auch ein Routen- und Reiseplaner angeboten.
De Vlaamse Waterweg setzt alle angemessenen Anstrengungen ein, um sicherzustellen, dass die angebotenen Funktionen ordnungsgemäß funktionieren und dass die bereitgestellten oder visualisierten Informationen zum Zeitpunkt ihrer Erfassung oder Anzeige korrekt sind. Dies schließt jedoch nicht aus, dass unvollständige, ungenaue oder nicht mehr aktuelle Informationen auf der Website vorhanden sein können oder dass Fehler bei der Anzeige oder bei der Funktionsweise der angebotenen Leistungen auftreten können, insbesondere wenn bestimmte Daten von Dritten stammen. De Vlaamse Waterweg behält sich das Recht vor, die bereitgestellten Informationen oder Funktionen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ergänzen, zu ändern, zu korrigieren oder zu entfernen. Entsprechend werden keinerlei Garantien hinsichtlich der Genauigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen übernommen.
De Vlaamse Waterweg setzt alle angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen ein, um die Integrität der bereitgestellten Daten zu gewährleisten und Verlust, Diebstahl, unbefugte Änderung oder Zerstörung von Daten zu verhindern. Der Nutzer erkennt an, dass Datenpannen wie etwa Datenlecks, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind, nicht als Versäumnis von De Vlaamse Waterweg gelten können, die erforderlichen angemessenen Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen.
Über das Webshop Modul können außerdem Wasserstraßenvignetten sowie gedruckte Seekarten für die Freizeitschifffahrt erworben werden.
III. NUTZUNG DER WEBSITE
Sie dürfen die Inhalte der Website nur insoweit verwenden, wie dies zur Erfüllung der von De Vlaamse Waterweg gestatteten Zwecke unbedingt erforderlich ist. Jede andere Nutzung, Veröffentlichung und/oder Vervielfältigung der auf der Website angebotenen Informationen und Daten ohne vorherige schriftliche Zustimmung von De Vlaamse Waterweg ist untersagt und stellt eine Verletzung dieser Nutzungsbedingungen dar - unbeschadet weiterer gesetzlicher Bestimmungen. Unter anderem sind folgende Nutzungsformen der Website nicht gestattet:
Nutzung zu kommerziellen Zwecken zugunsten Dritter, es sei denn, es liegt eine schriftliche Genehmigung von De Vlaamse Waterweg vor oder die Nutzung erfolgt über ein dafür vorgesehenes Konto unter vollständiger Einhaltung der damit verbundenen Bedingungen;
Nutzung zu Zwecken, deren Inhalte gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen, diskriminierend, beleidigend, verleumderisch oder verletzend sind oder anderweitig die Rechte anderer verletzen;
Darstellung der bereitgestellten Informationen auf andere Weise als durch De Vlaamse Waterweg vorgesehen. Sie dürfen die Informationen nicht bearbeiten, veröffentlichen, öffentlich zugänglich machen oder anderweitig verwerten, noch Dritten dabei behilflich sein – außer mit schriftlicher Genehmigung durch De Vlaamse Waterweg oder über ein hierfür vorgesehenes Konto auf der Website unter vollständiger Einhaltung der damit einhergehenden besonderen Nutzungsbedingungen;
Sie sind nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von De Vlaamse Waterweg Website Material auf einem anderen Server oder einer anderen Website zu "spiegeln". Jede Nutzung des Inhalts auf anderen Websites oder in Computernetzwerken ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von De Vlaamse Waterweg untersagt;
Der Einsatz von Software oder automatisierten Systemen zur Informationsgewinnung von der Website ("Screen Scraping") ist verboten. De Vlaamse Waterweg behält sich vor, bei Verstößen alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen;
Jede Nutzung, die die Website beschädigt oder beeinträchtigt, etwa durch Upload von Viren, schädlichen Dateien oder durch Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, die unter anderem die Integrität und Vertraulichkeit der auf der Website bereitgestellten Daten gewährleisten sollen;
Erstellung oder Nutzung von Links zur Website in irreführender Weise oder in einer Weise, die fälschlich eine Verbindung suggeriert, außer mit schriftlicher Zustimmung von De Vlaamse Waterweg.
Einige Dienste erlauben oder erfordern die Erstellung eines Nutzerkontos. Sie verpflichten sich, im Registrierungsprozess wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. Sie erklären, dass Sie sich nicht als eine andere Person, Gruppe oder Organisation ausgeben oder falsche Angaben zu Ihrer Identität oder Ihrer Beziehung zu einer anderen Person, Gruppe oder Organisation machen werden, und dass Sie weder den Nutzernamen noch das Passwort oder andere Kontodaten einer anderen Person noch den Namen, das Bildnis oder das Foto einer anderen Person verwenden werden und dass Sie auch keine Ähnlichkeit mit einer anderen Person missbrauchen werden. Sie erklären sich zudem damit einverstanden, den Datenschutzbeauftragten (siehe unsere Datenschutzerklärung) unverzüglich über jede unbefugte Nutzung Ihres Nutzernamens, Passworts oder anderer Kontoinformationen sowie über jede andere Form von Sicherheitsverletzung zu informieren, mit der Sie konfrontiert sind und die die Website betrifft.
De Vlaamse Waterweg ist berechtigt, Ihr Nutzerkonto zu sperren und Ihnen die Nutzung der Website zu entziehen oder teilweise auszusetzen, falls Sie gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder etwaige Sonderbedingungen, die mit einem bestimmten Dienst verbunden sind, verstoßen. Sie erklären sich damit einverstanden, De Vlaamse Waterweg und ihre Beauftragten in vollem Umfang von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen und schadlos zu halten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf angemessene (außer-)gerichtliche und administrative Kosten, die sich aus der Verletzung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ergeben oder damit in Zusammenhang stehen.
IV. HÖHERE GEWALT
"Höhere Gewalt" bezeichnet jedes Ereignis, das außerhalb des Einflussbereichs von De Vlaamse Waterweg liegt, nicht vorhersehbar oder nicht zu verhindern war und den Betrieb der Website oder die darüber bereitgestellten Informationen wesentlich beeinträchtigt.
Als Fälle höherer Gewalt gelten unter anderem:
- Kriege, Feindseligkeiten, Embargos, Aufstände, lokale Konflikte, Terrorismus
- Naturkatastrophen (Erdbeben, Überschwemmungen)
- "Fait du Prince" (hoheitliche Maßnahmen)
- Entscheidungen, Handlungen oder Unterlassungen staatlicher Stellen
- das Versäumnis Dritter aufgrund von Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs von De Vlaamse Waterweg liegen, darunter unter anderem die vollständige oder teilweise Nichtverfügbarkeit elektronischer Kommunikationsnetze, Satelliten oder anderer technologischer Infrastruktur wie Transponder und Sendemasten.
Diese Aufzählung ist nicht abschließend.
Im Falle höherer Gewalt ist De Vlaamse Waterweg für deren Dauer von jeder Haftung befreit – insbesondere hinsichtlich Verfügbarkeit, Funktion, Genauigkeit oder Vollständigkeit der über die Website verbreiteten Informationen.
Va. HAFTUNG
Unbeschadet der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen haftet De Vlaamse Waterweg selbst im Falle eines schweren Fehlers oder grober Fahrlässigkeit in keinem Fall für Schäden, die sich aus der Nutzung der auf der Website angebotenen Funktionen und Informationen ergeben, es sei denn, es liegt ein vorsätzliches Verschulden ihrerseits vor.
Sind mehrere Parteien am Schadenereignis beteiligt, haftet De Vlaamse Waterweg nur im Umfang ihres nachgewiesenen Anteils.
De Vlaamse Waterweg haftet nicht für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten ihrer Bediensteten oder Dritter, einschließlich anderer Nutzer der Website, die Informationen bereitgestellt haben.
Die Haftung ist in jedem Fall auf direkte Schäden beschränkt und schließt insbesondere aus:
Gewinnverlust, finanzieller oder kommerzieller Schaden, Produktionsausfall, erhöhte Kosten, administrativer Mehraufwand, Ladeverlust, Zeitverlust, Datenverlust oder beschädigung, Vertragsverlust, immaterieller Schaden und Verlust von Kundschaft.
Unabhängig von der Art des Schadens und der Rechtsgrundlage bleibt die Haftung von De Vlaamse Waterweg auf den Betrag begrenzt, den Sie in den letzten 12 Monaten für die Nutzung der Website bezahlt haben, mit einem Minimum von EUR 100 pro Schadensfall.
Vb. WIDERRUFSRECHT
Als Verbraucher haben Sie das Recht, uns innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung mitzuteilen, dass Sie vom Kauf zurücktreten (gemäß den gesetzlichen Bestimmungen über Fernabsatz, Artikel VI.47 ff. WER), ohne Kosten und ohne Angabe von Gründen. Wenn Sie dieses Recht ausüben möchten, müssen Sie die Waren auf eigenes Risiko und eigene Kosten an (Dienst + Adresse) zurücksenden.
Dieses Widerrufsrecht gilt nicht, wenn De Vlaamse Waterweg im Rahmen ihrer wesentlichen, typischen öffentlichen Aufgaben tätig ist, wie der Bereitstellung von Wasserstraßenlizenzen.
VI. GEISTIGES EIGENTUM
Die Texte, Zeichnungen, Fotos, Filme, Bilder, Daten, Datenbanken, Software, Namen, Handels und Domainnamen, Marken, Logos und sonstigen Bestandteile dieser Website sind durch geistige Eigentumsrechte geschützt und gehören De Vlaamse Waterweg oder Dritten. Es ist verboten, diese Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von De Vlaamse Waterweg zu speichern (außer soweit für die Ansicht erforderlich), zu reproduzieren, zu ändern, zu veröffentlichen, zu verbreiten oder zu versenden, zu übertragen oder irgendwelche Rechte daran Dritten zu übertragen.
Bei einer Verletzung der geistigen Eigentumsrechte oder anderer Rechte von De Vlaamse Waterweg oder Dritten durch Sie verpflichten Sie sich, De Vlaamse Waterweg oder Dritte zu entschädigen und von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen freizustellen, die sich aus einer solchen Verletzung ergeben.
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